Allgemeine Geschäftsbedingungen

lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K., Dessau-Roßlau

§ 1 Geltungsbereich

Nachstehende Bedingungen gelten für sämtliche Verträge, die ein Kunde mit »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.« abschließt.

§ 2 Vertragsabschluß

Der Vertrag kommt erst zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.« die Bestellung des Kunden gegenüber diesen annimmt. Die Bestellung des Kunden erfolgt mittels des bereitgestellten Bestellformulars, per Brief, Telefax, telefonisch oder mittels Warenkorbsystems (Internet u. Neue Medien). »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.« nimmt den Auftrag des Kunden durch Zusendung einer Auftragsbestätigung bzw. Rechnung oder konkludent durch Lieferung der bestellten Ware an. »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.« behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die angebotene Ware auf Grund höherer Gewalt oder anderer Umstände, die »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.« nicht zu vertreten hat, nicht verfügbar ist.

§ 3 Preise

Es gelten die angegebenen Preise der aktuellen Preisliste (Preisangaben in €, inkl. ges. Mehrwertsteuer, ab Lager Dessau bzw. bei einigen Artikeln ab Lager des Herstellers (Porto, Fracht, Verpackung, siehe § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen).
Verbrauchern (nichtgewerblichen Kunden) und gewerblichen Wiederverkäufern kann »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.« kein Skonto gewähren.
Bei Bezahlung auf Rechnung gilt: Beträge unter 60,– Euro [inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sind ohne Abzug sofort Zahlbar.
Gewerblichen Kunden (außer gewerblichen Wiederverkäufern) gewähren wir 2 % Skonto, wenn Sie innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum bezahlen. Danach verstehen sich die Rechnungen bis zum 21. Tag nach Rechnungseingang ohne Skonto.
Bei späteren Zahlungen fallen zusätzlich die gesetzlichen Verzugszinsen an. Zahlungserinnerungen sind teuer deshalb berechnen wir Bearbeitungskosten in Höhe von 2,50 Euro für die erste Mahnung und 5,00 Euro für die zweite Mahnung. Wir schicken eine erste Mahnung und erinnern Sie dann noch einmal telefonisch oder schriftlich (als zweite Mahnung). Ist nach 14 Tagen keine Zahlung eingetroffen, geht die Rechnung an unseren Rechtsanwalt mit erheblichen Kosten für den Nichtzahler.

§ 4 Fälligkeit und Zahlung

****** Für Verbraucher (nichtgewerbliche Kunden) *****

Bestellt der Kunde für seinen privaten Bedarf erhält er eine Vorausrechnung. Der Verbraucher zahlt per Überweisung unter Angabe der Rechnungsnummer, auf das Konto von »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.«, Kto-Nr.: 380 01 900, BLZ: 800 535 72, bei der Stadtsparkasse Dessau.
»lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.« verschickt die Ware unverzüglich nach Zahlungseingang. Die Ware wird auf Wunsch auch per Nachnahme versandt. Bei der Zahlungsart »Nachname« entstehen dem Kunden zusätzliche Kosten. Der Verbraucher soll bei Bestellung die gewünschte Zahlungsart mitteilen. Wird keine Zahlungsart angegeben, erfolgt die Versendung erst nach Zahlungseingang.

***** Fälligkeit und Zahlung – Für Gewerbliche Kunden ********

Bestellt der Kunde für seinen gewerblichen Bedarf erhält er die Rechnung mit der Ware. »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.« verschickt die Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung. Die Zahlung wird mit Zugang der Rechnung fällig. Der gewerbliche Kunde zahlt per Überweisung unter Angabe der Rechnungsnummer auf das Konto von »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.«, Kto-Nr.: 380 01 900, BLZ: 800 535 72, bei der Stadtsparkasse Dessau. Der gewerbliche Kunde hat die Wahl durch Überweisung oder per Nachnahme zu zahlen. Bei der Zahlungsart »Nachnahme« entstehen dem Kunden zusätzliche Kosten. Der gewerbliche Kunde soll bei Bestellung die gewünschte Zahlungsart mitteilen. Wird keine Zahlungsart angegeben erfolgt die Versendung auf Rechnung. Zur Absicherung des Kreditrisikos behalten wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vor, die von Ihnen bestellte Lieferung nur gegen Nachnahme oder gegen Vorauskasse durchzuführen.
Zahlung – Gewerbliche Kunden als Wiederverkäufer
Bestellt der Kunde für seinen gewerblichen Bedarf als Wiederverkäufer hat er dies bei seiner Bestellung mitzuteilen. Er erhält vorab die Rechnung. Die Zahlung wird mit Zugang der Rechnung fällig. Der gewerbliche Wiederverkäufer zahlt per Überweisung unter Angabe der Rechnungsnummer auf das Konto von »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K., Kto-Nr.: 380 01 900, BLZ: 800 535 72, bei der Stadtsparkasse Dessau. »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.« verschickt die Ware unverzüglich nach Zahlungseingang.

§ 5 Abwicklung von Auslands-Bestellungen

Wir akzeptieren gern Bestellungen von Institutionen, Privatpersonen oder Firmen aus dem Ausland. Der Kunde erhält vorab die Rechnung. Die Zahlung wird mit Zugang der Rechnung fällig. Zahlung erfolgt per Überweisung unter Angabe der Rechnungsnummer auf das Konto von »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.«, IBAN DE39800535720038001900, BIC NOLADE21DES, bei der Stadtsparkasse Dessau. »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.« verschickt die Ware unverzüglich nach Zahlungseingang. Unabhängig von der Bestellsumme gelten hier die Preise aus der gültigen Preisliste »ab Lager«. Die Rechnung wird in € (Euro) ausgestellt. Sofern Sie uns Ihre Mehrwertsteuer-Identifikations-Nr. angeben, wird die Rechnung im EG-Bereich ohne Mehrwertsteuer (MwSt.) ausgestellt, andernfalls wird die Mehrwertsteuer berechnet. Außerhalb des EG-Bereiches erfolgt die Abrechnung ohne MwSt. Diese Steuer wird später im Empfängerland erhoben.

§ 6 Verpackung und Versand

Der Versand erfolgt per Paket-Dienst, bei größeren Sendungen per Spediteur. »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.« berechnet bei extra gekennzeichneten Waren unabhängig vom Bestellwert die tatsächlich anfallenden Speditionskosten. Diese müssen individuell angefragt werden.
Bei allen anderen Waren werden ab einem Bestellwert von 250,00 Euro (brutto, inkl. ges. Mehrwertsteuer) keine Versandkosten in Rechnung gestellt. Für Lieferungen mit einem Bestellwert unter 250,00 Euro (brutto, inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer) betragen die Versandkosten 4,90 Euro (brutto, inklusive 19 % gesetzlicher Mehrwertsteuer), vom Besteller zu tragen. Bei Bestellung per Nachnahme entsteht eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 7,42 Euro.
Gewerbliche Wiederverkäufer und Auslands-Besteller tragen unabhängig vom Bestellwert immer die Versandkosten.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware bleibt diese das Eigentum von »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.«.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

Ist die gelieferte Sache mangelhaft, so kann der Kunde zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Kunde berechtigt, Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags zu verlangen. Ein Rücktritt ist nur bei schuldhafter Pflichtverletzung zulässig, es sei denn, die Pflichtverletzung besteht in einem Mangel der Sache. »lekis – Therapiematerial und Spiele. Sylvia Watzek e. K.« haftet für Schäden bei leichter Fahrlässigkeit nur, soweit wesentliche Vertragspflichten verletzt worden sind. Im Übrigen ist die Haftung der »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.« für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt für sämtliche Personen, deren Verhalten »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.« zugerechnet wird.
Besonderheiten bei gewerblichen Kunden
Die Gewährleistungsdauer beträgt ein Jahr. Weist die gelieferte Ware Mängel auf, sind diese »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.« spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen und die Gewährleistung geltend zu machen, andernfalls entfallen die Gewährleistungsansprüche. Rücksendungen werden nur nach Absprache entgegengenommen. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen.

§ 9 Beanstandungen/Rücksendung

Sollten Sie Anlass für Beanstandungen haben, wenden Sie sich bitte an Frau Sylvia Watzek als Inhaberin der Firma »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.«, Brauereistraße 1–2, 06847 Dessau-Roßlau, Deutschland, Tel. 03 40-571 01 52, Fax. 03 40-519 66 76.
Bitte beachten Sie, dass wir grundsätzlich keine unfreien Sendung annehmen können. Sollten Sie Grund zu einer Rücksendung haben, setzen Sie sich bitte mit »lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.« telefonisch in Verbindung.

§ 10 Transportschäden, Fehlmengen

Wir bitten Sie die gelieferte Ware umgehend zu prüfen, d. h. bei Anlieferung, darauf zu untersuchen, ob die Verpackung Schäden aufweist. Sollte dies der Fall sein, sollten Sie sich dies von dem Transportunternehmer schriftlich bestätigen lassen oder uns sofort eine schriftliche Mitteilung mit dem Inhalt zukommen lassen, dass Sie die Annahme der Ware wegen der beschädigten Verpackung nur unter Vorbehalt annehmen. Stellen Sie an der Ware selbst Schäden fest, bitten wir Sie uns unverzüglich nach Erhalt der Ware hierüber schriftlich informieren. Eventuelle Fehlmengen zum Lieferschein teilen Sie uns bitte ebenfalls unverzüglich schriftlich mit.

§ 11 Widerrufsrecht

Nur Verbrauchern (nicht gewerblichen Kunden) steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses gilt nicht bei folgenden Fernabsatzverträgen:
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Wünscht ein gewerblicher Kunde die Rücknahme der Ware, ist vorher eine Kulanzanfrage bei lekis Therapiematerial und Spiele Sylvia Watzek e. K. einzureichen. Im Einzelfall wird dann bei Zustimmung von lekis Therapiematerial und Spiele Sylvia Watzek e. K. eine Kulanzvereinbarung geschlossen. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht, auch im Falle, dass früher bereits einmal ggf. auch mehrfach solche Vereinbarungen geschlossen wurden.

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WIDERRUFSBELEHRUNG – nur für Verbraucher (nichtgewerbliche Kunden)

***** Widerrufsrecht *****

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: lekis – Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K., Brauereistraße 1–2, 06847 Dessau-Roßlau, Deutschland; Telefax +49 (0)340-5 19 66 76; E-Mail (E-Post) info@lekis.de

***** Widerrufsfolgen *****

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

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§ 12 Datenschutz

Soweit der Kunde der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten nicht ausdrücklich zustimmt, werden diese Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienste-Datenschutzgesetzes (TDDSG) behandelt.

§ 13 Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Soweit eine entsprechende Regelung zwischen den Vertragspartnern wirksam getroffen werden kann, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort Dessau.


Stand 05.08.2008

lekis - Therapiematerial und Spiele, Sylvia Watzek e. K.
Brauereistraße 1-2
06847 Dessau-Roßlau
Deutschland

T +49 (0)340-5 71 01 52
F +49 (0)340-5 19 66 76
info@lekis.de
http://www.​lekis.​de/

USt-IdNr. DE163843313
Inhaberin: Sylvia Watzek e. K.
Eingetragene Kauffrau beim Amtsgericht Dessau, HRA 2355